AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen IT-BACKBONE Alexander Geringer UG

Hamburg, der 14. Dezember 2016

§ 1 Geltung der Bedingungen
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für sämtliche von uns erbrachten Lieferungen und Leistungen.
Sie gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen in der jeweiligen Fassung, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Spätestens mit der Entgegennahme der Lieferungen und Leistungen gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.
Unsere Mitarbeiter sind nicht befugt, von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder von unseren Leistungsbeschreibungen abweichende Vereinbarungen zu treffen.

§ 2 Leistungsumfang
Der Umfang unserer Leistungen bestimmt sich nach den bei Vertragsabschluss in Bezug genommenen Leistungsbeschreibungen sowie den nachfolgenden Bestimmungen
Wir sind berechtigt, Leistungen auch durch qualifizierte Dritte erbringen zu lassen.
Werkvertragliche Leistungen sind nicht Gegenstand unserer Dienstleistungen.

§ 3 Preise
Alle Preise verstehen sich zzgl. der geltenden Mehrwertsteuer.

§ 4 Angebot
Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Bestellungen gelten erst dann als angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind.

§ 5 Liefer- und Leistungszeit
Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung und Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, behördliche Anordnungen etc., auch wenn sie bei unserem Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung und Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise ganz vom Vertrag zurückzutreten.
Im Übrigen kommen wir erst in Verzug, wenn uns der Käufer schriftlich eine Nachfrist von mind. 1 Monat gesetzt hat.
Für unsere Dienstleistungen gelten folgende Stornofristen: Abgesagte oder verschobene Termine werden mit 15% der reinen Arbeitszeit in Rechnung gestellt, falls die Absage weniger als 8 Tage im Voraus erfolgte. Bei einer Absage weniger als 4 Tage im Voraus werden 25% der reinen Arbeitszeit in Rechnung gestellt.

§ 6 Haftung
Wir haften für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen, Arglist oder dem Produkthaftungsgesetz beruhen sowie für Personenschäden und zugesicherte Eigenschaften. Wir haften auch für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben, jedoch nur, soweit diese Schäden vorhersehbar und vertragstypisch sind. Bei leicht fahrlässiger Verletzung nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten wird nicht gehaftet.
Für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, rechtliche Zulässigkeit, Mangelfolgeschäden, "weiterfressende Schäden", mittelbare Schäden sowie für Schäden aus Ansprüchen Dritter haften wir außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit nicht.
Bei vertragswidrigem Gebrauch oder unbefugter Änderung der von uns überlassenen Vertragsleistungen endet unsere Haftung.
Die Einschränkungen gelten auch für deliktische Ansprüche und für Verschulden von Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertretern.
Eine Haftung für Datenverlust besteht nur dann, wenn der Kunde angemessene Vorkehrungen durch entsprechende Datensicherungsmaßnahmen (Back up) getroffen hat. Die Haftung für Datenverlust ist dann auf den Wiederherstellungsaufwand (Aufspielen des Backup) beschränkt.
Für Leistungsunterbrechungen oder -verzögerungen haften wir nicht, soweit sie auf höherer Gewalt oder vergleichbaren Ereignissen wie Streik und Aussperrung, technische Ausfälle bei anderen Betreibern von Telekommunikationsanlagen, Übertragungswegen oder -netzen, Ausfälle bei der Stromversorgung, Naturkatastrophen, Gewaltakte Dritter, die missbräuchliche, insbesondere übermäßige Inanspruchnahme unserer Dienste sowie behördliche Eingriffe

§ 7 Gewährleistung
Wir sind zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung nur dann verpflichtet, wenn der Käufer seinerseits seine fälligen Vertragspflichten erfüllt hat.
Gewährleistungsansprüche gegen uns stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.
Eine zeitliche Erweiterung der Gewährleistungsfrist gilt dann, wenn sie auf dem Kaufbeleg ausdrücklich vermerkt wird. Die Gewährleistungserweiterung umfasst nicht das Recht des Käufers auf Minderung, Wandlung oder Rückgabe.
Übergibt uns der Kunde Datenträger oder ermöglicht er uns den Zugriff auf seine Datenträger, so haften wir nicht für Verluste von Daten durch Installation, Reparatur- oder Diagnoseversuche sowie die Folgeschäden aus diesen Verlusten.

§ 8 Eingeschränkte Geheimhaltung
Uns zur Kenntnis gegebene vertrauliche Informationen wie Zugangskennungen, Passworte, Einwahlnummern usw. werden wir mit Vorsicht verwahren, schließen aber jede Haftung für Schäden durch den Verlust oder die Einsichtnahme Dritter in solche Informationen, insbesondere durch Diebstahl oder Datenspionage, aus.

§ 9 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum und die Nutzungsrechte an unseren Leistungsergebnissen und Begleitmaterial bis zur vollständigen Bezahlung vor.

§ 10 Zahlung
Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Forderungen sofort nach Rechnungszugang fällig. Wir können Rechnungen als eMail versenden..
Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schuld anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
Gerät der Käufer in Verzug, sind wir berechtigt, von diesem Zeitpunkt ab Zinsen in banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe von 8% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.
Der Käufer gerät automatisch 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung in Verzug, sofern er nicht schon vorher angemahnt wurde die Restschuld zu begleichen.
Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, soweit seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist der Käufer nur aufgrund von Gegenansprüchen aus dem gleichen Vertragsverhältnis berechtigt.

§ 11 Sonstige Bestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, ganz oder teilweise unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt und sind dann so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird. Dies gilt auch für evtl. ergänzungsbedürftige Lücken.
Die Vertragsbeziehungen zwischen den Parteien unterliegen dem deutschen Recht. Die Geltung des deutschen Kollisionsrechts und des Übereinkommens über den internationalen Warenkauf sind ausgeschlossen.
Im Verkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Hamburg Gerichtsstand. Für gegen uns gerichtete Klagen ist dieser Gerichtsstand ausschließlich. Wir behalten uns vor, den Kunden auch an seinem Wohnort oder einem anderen gesetzlich begründeten Gerichtsstand zu verklagen.